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[Text/Beobachternetzwerk Lu Dong]

Der Kampf um Patentstreitigkeiten zwischen Technologiegiganten ist wieder im Gange.

Am 25. Juli Ortszeit berichtete das britische Medienunternehmen für geistiges Eigentum IAM, dass der taiwanesische Chiphersteller MediaTek Huawei vor dem High Court of England and Wales verklagt und Huawei vorwirft, MediaTek-Patente zu verletzen. Erst vor einer Woche gab der taiwanesische Chipriese bekannt, dass Huawei eine Patentklage gegen das Unternehmen eingereicht habe, in der es möglicherweise um Mobilfunktechnologie gehen könnte, und der Fall sei in ein gerichtliches Verfahren eingeleitet worden.

Observer.com kontaktierte MediaTek bezüglich der relevanten Berichte und die andere Partei sagte: Der Fall wurde in das Gerichtsverfahren aufgenommen und sie werden keinen Kommentar abgeben.

Huawei reagierte nicht auf Anfragen nach Kommentaren.

MediaTek ist gemessen an den Auslieferungen der weltweit größte Hersteller von Mobiltelefonprozessoren, und Huawei ist ein bekannter Technologieriese. Warum begannen die beiden Seiten aufgrund von Meinungsverschiedenheiten einen Patentstreit? Die Gründe sind bemerkenswert. Berührend ist auch, welche Auswirkungen diese Klage letztendlich auf die Branche haben wird.

Beabsichtigen Sie, das Patentgebührenmodell zu ändern?

Aus Branchensicht scheint es eher selten zu sein, dass Huawei und MediaTek vor Gericht gehen.

Laut früheren Fällen sind Mobilkommunikationstechnologien und Patente wie 4G/5G zwar in Chips verankert, die Patentinhaber verlangen jedoch keine Gebühren von den Chipherstellern, sondern zielen direkt auf Endgeräte wie Mobiltelefone mit höherem Wert ab. In den letzten zwei Jahren hat der Kommunikationsriese Nokia auch direkt Patentstreitigkeiten gegen Hersteller wie OPPO und vivo eingeleitet, anstatt sich gegen vorgelagerte Chipunternehmen wie MediaTek und Qualcomm zu richten.

Daher spekulieren einige Branchenexperten, dass die Klage von Huawei gegen MediaTek dieses Mal wahrscheinlich das bestehende Patentlizenzierungsmodell der Branche ändern wird, d .

Erst im vergangenen Juni gab Huawei bekannt, dass es eine Patentlizenzvereinbarung mit Nordic Semiconductor unterzeichnet hat, die Nordic und seinen Kunden Lizenzen auf Komponentenebene für essentielle Patente für den Low-Power-Wide-Area-Cellular-IoT-Standard gewährt. Damals sagte Huawei, dass die beiden Parteien die Einigung in kurzer Zeit durch transparente und freundschaftliche Verhandlungen erzielt hätten, was einen großen Schritt vorwärts für die Lizenzierung auf Komponentenebene in der Branche darstelle.

Aus Sicht der Mobiltelefonhersteller und -benutzer ist es wahrscheinlich, dass die Patentgebühren von Mobiltelefonherstellern wie Apple sinken, wenn sich das Gebührenmodell des Kommunikationspatentriesen von der „Terminalseite“ auf die „Komponentenseite“ verlagert. Aufgrund des Ausgabendrucks werden vor allem Chiphersteller wie Qualcomm und MediaTek Patentgebühren tragen und die Einkaufskosten der Verbraucher sollen weiter sinken.

Aber Sie müssen wissen, dass Huawei selbst auch ein Kommunikationspatentriese ist.5GStandardwesentliche Patente stehen weltweit an erster Stelle.

Warum erhebt Huawei keine Gebühren für die hochwertige „Terminalseite“, sondern wendet sich stattdessen der „Komponentenseite“ zu?

Die Gründe können vielfältig sein.

Erstens verfügt Huawei über ein eigenes Terminalgeschäft. Wenn wir die Formulierung vernünftigerer Ladestandards fördern können, wird dies zweifellos für das Terminalgeschäft von Huawei von Vorteil sein und die Kosten senken. Zweitens haben Patentgebühren derzeit keine Auswirkungen auf das Terminalgeschäft von Huawei Der Gesamtumsatz ist nicht groß, sodass Huawei es wagen kann, das bestehende Gebührenmodell in Frage zu stellen. Drittens kann Huawei aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Patentumsetzer die Bedeutung von Fairness, Angemessenheit und Nichtdiskriminierung persönlich verstehen. Der wahre Wert der Lizenzierung. Als Patentinhaber möchte Huawei auch den besten Weg finden, den Rechteinhabern und -umsetzer zu helfen.

Huawei antwortete jedoch nicht darauf, ob es MediaTek verklagte, weil es sein Patentgebührenmodell ändern wollte.

Sind die beiden Seiten aufgrund der Preisverhandlungen zusammengebrochen?

IAM-Berichten zufolge erhob MediaTek am 15. Juli, kurz nachdem Huawei MediaTek verklagt hatte, auch Gegenklage gegen Huawei in Großbritannien.

Zu den Einzelheiten der Klage hat sich keines der beiden Unternehmen öffentlich geäußert. Mit der Angelegenheit vertraute Personen sagten in den inländischen Medien China Business News, dass MediaTek und Huawei vor zwei oder drei Jahren begonnen hätten, sich über die entsprechenden Patentgebühren zu streiten Eine andere Partei schlug MediaTek einen entsprechenden Preis vor, der auf dem Preis des Terminals basiert. „Anforderungen, aber MediaTek ist intern der Ansicht, dass der Preis zu hoch ist.“

Wenn diese Aussage wahr ist, bedeutet das, dass Huawei den Komponentenherstellern Preise entsprechend dem Preis des Terminals berechnet.

Diese Spekulation wurde auch von einigen Medien der Patentbranche erwähnt. „Enterprise Patent Watch“ nennt als Beispiel den oben erwähnten Nordic Semiconductor und sagt, dass Huawei zwar eine Lizenz auf Komponentenebene unterzeichnet habe, der Preis aber wahrscheinlich dem Terminal entsprechend sei. Beispielsweise basiert der von Huawei angekündigte Lizenzierungsplan für Mobilfunk-IoT-Patente auf einem einzelnen Gerät, unabhängig von Terminal oder Chip.

Zu diesem Zeitpunkt gaben die Führungskräfte von Nordic Semiconductor jedoch zu, dass die beiden Parteien vernünftige und pragmatische Verhandlungen geführt hatten, und erkannten, dass eine Vereinfachung der Verfahren dazu beitragen würde, das Marktwachstum zu fördern und allen Parteien, einschließlich Huawei, Nordic und den Mobilfunk-IoT-Kunden von Nordic, einen Nutzen zu ermöglichen.

Observer.com bat MediaTek um eine Bestätigung zur Frage der Patentgebühren, und die andere Partei wiederholte, dass der Fall in das Gerichtsverfahren eingeleitet worden sei und wollte sich daher nicht äußern.

Den Veränderungen in den letzten Jahren nach zu urteilen, hat Huawei seinen Schwerpunkt tatsächlich weiter auf die Erhebung von Patentgebühren gelegt. Von 2019 bis 2021 beträgt der Umsatz von Huawei mit geistigem Eigentum zwischen 1,2 und 1,3 Milliarden US-Dollar, und ab 2021 wird das Unternehmen mit der Erhebung von 5G-Patentlizenzgebühren beginnen. Im Jahr 2022 werden Huaweis Einnahmen aus Patentlizenzen 560 Millionen US-Dollar betragen. Im Jahr 2023 erregte Huaweis Einziehung von Patentgebühren von 30 japanischen Unternehmen auch die Aufmerksamkeit japanischer Medien.

Unternehmen erwerben durch Forschung und Entwicklung geistige Eigentumsrechte, und es ist nichts Falsches daran, Patentgebühren zu erheben. Der Schlüssel liegt darin, dass die Gebührenstandards angemessen sein müssen.

Huawei-Präsident Ren Zhengfei sagte einmal bei einem internen Treffen, dass Huawei im Laufe der Jahre der Anhäufung ein hochwertiges Patentpaket in mehreren wichtigen Bereichen wie 5G, WiFi 6, Audio- und Video-Codec, optische Übertragung und optische Intelligenz zusammengestellt habe Ein gewisses Mitspracherecht führt nicht nur zu angemessenen F&E-Erträgen, sondern trägt auch dazu bei, das Image eines Innovators in der internationalen Gemeinschaft zu etablieren.

Im Juli letzten Jahres kündigte Huawei Patentlizenzgebühren für eine Reihe von Produkten an. Die Lizenzgebührenobergrenzen für 4G- und 5G-Mobiltelefone lagen bei 1,5 bzw. 2,5 US-Dollar pro Einheit, und die Lizenzgebühren für Wi-Fi 6-Verbrauchergeräte wurden auf festgesetzt 1,50 US-Dollar bzw. 2,50 US-Dollar. Der Preis beträgt 0,5 US-Dollar pro Einheit.

Zum Vergleich: Der Ladestandard von Qualcomm sieht vor, dass 5G-Single-Mode-Mobiltelefone mit 2,275 % des Verkaufspreises und 5G-Multi-Mode-Mobiltelefone mit 3,25 % des Verkaufspreises berechnet werden Bei einem Stückpreis von 500 US-Dollar werden für die Single-Mode- und Multi-Mode-Mobiltelefone von Qualcomm 11,4 % bzw. 16,3 % berechnet.

Ren Zhengfei sagte einmal unverblümt, dass viele der geistigen Eigentumsrechte von Huawei nicht als Waffe genutzt werden und selbst wenn dafür Patentgebühren erforderlich wären, würden diese nicht so hoch sein wie bei Qualcomm.

Gemessen am Anteil der Patentgebühreneinnahmen liegt Huawei ebenfalls unter Qualcomm. Im Jahr 2022 werden die Patentlizenzeinnahmen von Huawei 560 Millionen US-Dollar (ca. 4 Milliarden RMB) betragen. Dies ist das zweite Jahr, in dem die Lizenzeinnahmen die Lizenzausgaben übersteigen, aber nur 0,6 % der Umsatzerlöse ausmachen. Im Geschäftsjahr 2022 erreichte der Umsatz aus dem Technologielizenzgeschäft von Qualcomm 6,358 Milliarden US-Dollar, etwa 45,5 Milliarden RMB, was 14,38 % des Gesamtumsatzes entspricht.

Ein Signal an Qualcomm senden?

Obwohl dieser Rechtsstreit zwischen Huawei und MediaTek ausgetragen wird, ist Qualcomm wahrscheinlich am nervösesten hinsichtlich des Ergebnisses.

Nach Angaben von Canalys wurden im ersten Quartal dieses Jahres weltweit insgesamt 292 Millionen Smartphone-Prozessoren ausgeliefert. Unter ihnen lieferte MediaTek 114 Millionen Einheiten aus, gefolgt von Qualcomm mit 75 Millionen Einheiten. Noch wichtiger ist, dass MediaTek-Chips häufig in Mobiltelefonen der mittleren bis unteren Preisklasse verwendet werden, während Qualcomm eher auf den High-End-Markt ausgerichtet ist. Xiaomi, Honor und andere Flaggschiffe sind mit Snapdragon-Chips ausgestattet, die höhere Stückpreise haben.

Wenn sich das Patentgebührenmodell der Branche auf die „Komponentenseite“ verlagert, muss Qualcomm zweifellos wie MediaTek Patentgebühren an Huawei zahlen. Und selbst wenn Qualcomm aufgrund von Patentgebühren die Preise erhöht, scheint sich Huawei keine Sorgen zu machen, da Huawei keine Qualcomm-Chips mehr für seine Mobiltelefone kauft.

Von IAM zitierte Experten für Patentlizenzierung glauben, dass die Klage von Huawei gegen MediaTek ein Signal für Qualcomm sein könnte, dass das Unternehmen bereit ist, Patentgebühren von Qualcomm einzutreiben, auch wenn Huawei dies möglicherweise nicht sofort tun wird.

Der anonyme Experte sagte auch, dass Huawei die Chips von Qualcomm nicht mehr benötige, da es hauptsächlich Mobiltelefone in China verkaufe. Da die Chipverkäufe von Qualcomm viel höher seien als die Mobiltelefonverkäufe von Huawei, werde Qualcomm schließlich in Form einer gegenseitigen Lizenzvereinbarung zahlen der Chip-Aspekt Wenn sein Einfluss verschwindet, wird Qualcomm verwundbar sein.“

Neben der Möglichkeit, Patentgebühren an Huawei zu zahlen, dürfte sich der Ausgang des Rechtsstreits auch auf die Patenteinnahmen von Qualcomm auswirken. Schließlich stammt das Modell der Ladeterminals von Qualcomm. Nach diesem Modell muss ein Mobiltelefon neben den Patentgebühren für den Chip auch Lizenzgebühren für eine Vielzahl von Komponenten zahlen, die nichts mit der Mobilfunkkommunikation zu tun haben, wie zum Beispiel Panels und Speicher. Diese Lademethode ist häufig in der Branche als „Qualcomm-Steuer“ bezeichnet.

Qualcomm-Führungskräfte sagten der US-Regierung einmal unverblümt: „Die Lizenzgebühren, die wir für Mobiltelefone erheben, basieren auf dem Preis des Mobiltelefons, der viel höher ist als der Preis des Chips. Wenn Sie also die Wahl haben, möchten Sie immer kassieren.“ Lizenzgebühren auf dem Mobiltelefon, nicht auf dem Chip „Konzentrieren Sie unser Lizenzprogramm und unsere Lizenzverhandlungen auf die Unternehmen, die die Telefone, Basisstationen und Testgeräte herstellen, denn dort steckt das wahre Geld.“

Aufgrund der starken Stellung von Qualcomm müssen Mobiltelefonhersteller die „Qualcomm-Steuer“ akzeptieren. Allerdings ist Qualcomm derzeit Gegenstand von Sammelklagen in Europa und den Vereinigten Staaten, weil Verbraucher glauben, dass Qualcomms Lizenzierungspolitik auf „Terminalebene“ unbeabsichtigt die Kosten für Mobiltelefone in die Höhe getrieben und die Verbraucherausgaben erhöht hat.

Wenn Huawei aus dieser Perspektive tatsächlich ein „komponentenseitiges“ Lademodell gegenüber MediaTek befürwortet, wie gemunkelt wird, dürfte dies ein wichtiger Meilenstein für die globale Patentlizenzierungsbranche sein, aber dies hängt immer noch von den Einzelheiten des Rechtsstreits zwischen den beiden ab Parteien.

MediaTek entgegnet, der Ausgang sei unvorhersehbar

IAM-Berichten zufolge hat MediaTek zusammen mit seinen Tochtergesellschaften HFI Innovation und MTK Wireless in Großbritannien Gegenklage gegen Huawei eingelegt. Aus Sicht der Branche dürfte der Schritt von MediaTek darauf hoffen, dass das britische Gericht über das „überhöhte“ Angebot von Huawei entscheidet.

Warum hat sich MediaTek für eine Gegenklage im Vereinigten Königreich entschieden? Das Branchenmedium „Enterprise Patent Watch“ erwähnte, dass das Vereinigte Königreich und China die einzigen Gerichtsbarkeiten auf der Welt seien, die bei Streitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP) eindeutig globale Tarifentscheidungen treffen könnten.

Erst Ende letzten Jahres fällte das Mittlere Volksgericht Nr. 1 in Chongqing ein Urteil im Fall OPPO vs. Nokias Standard-Essential-Patent-Lizenzgebührenstreit und bestätigte die weltweit faire, angemessene und nichtdiskriminierende Gebühr (FRAND) für Nokias 2G -5G-Standard-Essentialpatente.

Das Urteil stellte erstmals fest, dass die standardmäßige kumulierte Rate von 5G in der Mobilfunkbranche 4,341 % bis 5,273 % beträgt. Nach diesem Urteil liegt die Obergrenze der 5G-Patentgebühren für ein reines 5G-Mobiltelefon im Wert von 200 US-Dollar unabhängig vom Anteil der Multimode-Systeme bei 10,55 US-Dollar.

Dies ist das erste Mal, dass ein chinesisches Gericht eine globale Tarifentscheidung für Rechtsstreitigkeiten im Bereich der Standard-Essential-Patente erlassen hat. Im Jahr 2021 fällte der Oberste Volksgerichtshof im „OPPO Sharp Standard Essential Patent Licensing Dispute Case“ zum ersten Mal eine endgültige Entscheidung, dass chinesische Gerichte über die globale Tarifzuständigkeit für Standardpatente verfügen.

Die Anwaltskanzlei Beijing Han Kun wies darauf hin, dass China als weltweit größter 5G-Markt und größter Inhaber essentieller Patente für den 5G-Standard der Ansicht ist, dass das Urteil in diesem Fall nicht nur die Rolle eines Gerichtsverfahrens bei der Entscheidung von Punkten und der Beilegung von Streitigkeiten im Einzelfall spielen kann Fälle, aber auch die Regulierung von Mobiltelefonen auf Makroebene, Automobile, Internet der Dinge und andere verwandte Branchen stellen wertvolle Referenzen dar, die nicht nur sicherstellen, dass Rechteinhaber angemessene Renditen für ihre Innovationsinvestitionen erzielen können, sondern auch die flächendeckende Umsetzung und Anwendung gewährleisten von Standardtechnologien.

„Enterprise Patent Watch“ ist der Ansicht, dass im Falle einer Klage von Huawei gegen MediaTek zunächst eine Lösung beim chinesischen Gericht eingeholt werden sollte, zu der wahrscheinlich auch gehört, dass das Gericht entscheidet, ob sein Lizenzangebot fair, angemessen und nichtdiskriminierend ist. Da MediaTek eine Klage beim britischen Gericht einreicht, bedeutet dies, dass es wahrscheinlich Entscheidungen zu Lizenzierungsfragen auf „Komponentenebene“ in China bzw. im Vereinigten Königreich geben wird.

Gleichzeitig bedeutet dies aber auch, dass es voraussichtlich große Unterschiede zwischen den östlichen und westlichen Jurisdiktionen geben wird.

Da das von Qualcomm befürwortete „Terminal-Level“-Lizenzierungsmodell durch die Entscheidung vieler Fälle vor westlichen Gerichten schrittweise übernommen wurde, entspricht das Urteil des britischen Gerichts den Merkmalen der Rechtsprechung im angloamerikanischen Rechtssystem Die Gebühren sind diesmal möglicherweise nur ein Aspekt. Ob die bestehende Lizenzierungspraxis von „Terminalebene“ auf „Komponentenebene“ geändert werden soll, ist möglicherweise der schwierigste Schritt.

Wenn man sich das Patentlayout beider Parteien ansieht, liegt Huawei zwar weltweit an erster Stelle bei den wesentlichen 5G-Standardpatenten, MediaTek belegt jedoch auch den 11. Platz in der von Clarivate Analytics veröffentlichten 5G-SEP-Rangliste. Die Stärke beider Parteien ist nicht zu unterschätzen, und MediaTek wird geschätzt als Behauptung, auch genügend patentierte Waffen zu haben.

Branchenanalysten zufolge sind die Ergebnisse des Gegenangriffs von MediaTek gegen Huawei in Großbritannien daher schwieriger vorherzusagen als in China.