Das Amt für Wohnungsbau und Stadt-Land-Entwicklung der Provinz Hunan legt die „Maßnahmen zur städtischen Immobilienentwicklung und -verwaltung der Provinz Hunan“ aus.
2024-08-27
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1. Einführungshintergrund
Seit ihrer Verkündung und Umsetzung im Jahr 2006 haben die „Maßnahmen für das Management der städtischen Immobilienentwicklung und des Betriebs der Provinz Hunan“ (im Folgenden als „Maßnahmen“ bezeichnet) eine aktive Rolle bei der Stärkung der Immobilienentwicklung und des Betriebsmanagements sowie der Standardisierung gespielt die Ordnung des Immobilienmarktes und die Wahrung der berechtigten Rechte und Interessen von Betreibern und Verbrauchern. Mit der rasanten Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sind jedoch einige neue Situationen, neue Probleme und neue Widersprüche in der Immobilienentwicklung und im Immobilienbetrieb entstanden. Der Staat hat in den letzten Jahren sukzessive entsprechende Gesetze und Vorschriften überarbeitet. So hat der Staatsrat beispielsweise die „Vorschriften zum Umweltschutzmanagement von Bauvorhaben“ überarbeitet und die Sonderabnahmeprüfung für den Umweltschutz gestrichen. Das Ministerium für Wohnungsbau und Stadt-Land-Entwicklung überarbeitete die „Verordnung über das Qualifikationsmanagement von städtischen Immobilienentwicklungsunternehmen“ und hob die Qualifikationen von Entwicklungsunternehmen der dritten, vierten und temporären Ebene auf. Um die Einheit des Rechtssystems zu wahren und die gesunde Entwicklung der Immobilienbranche in unserer Provinz zu fördern, ist eine Überarbeitung der Maßnahmen erforderlich.
2. Überarbeitungsprozess
Das Provinzamt für Wohnungsbau und Stadt-Land-Entwicklung übernahm die Federführung bei der Überarbeitung der „Maßnahmen“. In Übereinstimmung mit den Arbeitsvereinbarungen des Gesetzgebungsplans 2024 der Volksregierung der Provinz Hunan richteten das Ministerium für Wohnungswesen und Stadt-Land-Entwicklung der Provinz und das Justizministerium der Provinz eine Redaktionsarbeitsgruppe ein, um schriftliche Stellungnahmen einiger Provinzabteilungen sowie von Städten und Bundesstaaten einzuholen Volksregierungen sollen in drei Städten und Bundesstaaten der Provinz Gesetze einführen. Es wurde eine Basisforschung durchgeführt und durch Expertendemonstrationssitzungen und Abteilungskoordinierungssitzungen besprochen und verbessert. Sie wurde von der Exekutivsitzung der Provinzregierung am 24. Juni 2024 überprüft und genehmigt wurde durch die Verordnung Nr. 321 der Volksregierung der Provinz Hunan am 5. Juli 2024 erlassen und im August 2024 veröffentlicht. Sie wird am 1. Januar offiziell umgesetzt.
3. Hauptinhalte der Überarbeitung
Die „Maßnahmen“ sind in 30 Artikel unterteilt, wobei wesentliche Änderungen in folgenden Aspekten vorgenommen wurden:
(1) Streichung der Bestimmungen über die Qualifikation von Immobilienentwicklungsunternehmen. Um Konflikte mit den vom Ministerium für Wohnungswesen und Stadt-Land-Entwicklung im Jahr 2022 überarbeiteten „Qualifikationsmanagementvorschriften für Immobilienentwicklungsunternehmen“ zu vermeiden, gelten die Artikel 6, 7, 8, 10, 11 und 10 der ursprünglichen „Maßnahmen“. Artikel 2, der sich auf den relevanten Inhalt des „Vorläufigen Qualifikationszertifikats“ für Immobilienentwicklungsunternehmen bezieht, wurde gestrichen. Der relevante Inhalt der Artikel 7 und 8 der ursprünglichen „Maßnahmen“ bezüglich der Qualifikationen der dritten und vierten Ebene wurde gestrichen Unternehmen; entsprechend Artikel 30 der ursprünglichen „Maßnahmen“ streichen Fünf Strafen für die Nichteinhaltung der Bestimmungen des vorläufigen Qualifikationszertifikats, die Leasing, Verleih und Übertragung verbieten.
Um Doppelarbeit zu vermeiden, streichen Sie den relevanten Inhalt in Artikel 7 und 8 des Originals „Maßnahmen“ zur Beantragung und Überprüfung der Qualifikationen der ersten und zweiten Ebene von Immobilienunternehmen. Streichen Sie den relevanten Inhalt in Artikel 13 des Originals „Maßnahmen“ bezüglich der Aufhebung und Änderung der Qualifikationen von Immobilienunternehmen. Streichen Sie entsprechend die Strafen für die Nichteinhaltung der Bestimmungen zur Änderung von Qualifikationsnachweisen in Artikel 35 der ursprünglichen „Maßnahmen“.
(2) Streichung der Strafbestimmungen für die Beteiligung an der Entwicklung und dem Betrieb von Immobilien ohne den Erwerb eines Qualifikationsnachweises oder das Überschreiten des Qualifikationsniveaus. Artikel 34 der „Verordnung über die Verwaltung der städtischen Immobilienentwicklung und des Betriebs“ des Staatsrates: „Jeder, der sich mit der Entwicklung und dem Betrieb von Immobilien beschäftigt, ohne einen Qualifikationsnachweis zu erhalten oder das Qualifikationsniveau zu überschreiten, wird von der Immobilienentwicklung angeordnet.“ Abteilung der Volksregierung auf oder über der Kreisebene, Korrekturen innerhalb einer Frist vorzunehmen und mit einer Geldstrafe von nicht mehr als 100.000 Yuan zu belegen, wird eine Geldstrafe von nicht mehr als 100.000 Yuan verhängt, wenn Korrekturen innerhalb der Frist vorgenommen werden wird von der Industrie- und Handelsverwaltung widerrufen.“ Darin wird die gesetzliche Haftung für die Beteiligung an der Entwicklung und dem Betrieb von Immobilien festgelegt, ohne dass ein Qualifikationsniveauzertifikat erworben wurde oder das Qualifikationsniveau überschritten wurde. Um Doppelarbeit zu vermeiden, wurden die ursprünglichen „Maßnahmen“ geändert entfällt Artikel 34 hat den gleichen Inhalt.
(3) Änderung der Regelungen zur Fertigstellungsabnahme von Immobilienentwicklungsprojekten. Laut den „Umsetzungsmeinungen des Generalbüros des Staatsrates zur umfassenden Durchführung der Reform des Genehmigungssystems für Ingenieurbauprojekte“ (Guobanfa [2019] Nr. 11) ist die besondere Akzeptanz von Immobilienentwicklungsprojekten durch die Natur Ressourcen, Wohnungsbau sowie städtischer und ländlicher Bau, zivile Luftverteidigung und andere Abteilungen werden an die gemeinsame Akzeptanz angepasst, um die Belastung der Unternehmen zu verringern. Artikel 12 der „Maßnahmen“: „Nachdem ein Immobilienentwicklungsprojekt abgeschlossen ist und verschiedene in Gesetzen und Vorschriften festgelegte Abschlussabnahmebedingungen erfüllt, beantragt das Immobilienentwicklungsunternehmen eine gemeinsame Abnahme gemäß den Vorschriften. Natürliche Ressourcen, Wohnen und Die städtische und ländliche Entwicklung der Volksregierungen auf oder über der Kreisebene, der zivilen Luftverteidigung und anderen Abteilungen müssen bei der gemeinsamen Abnahmearbeit entsprechend der Aufgabenverteilung gute Arbeit leisten.“
(4) Stärkung der Aufsicht über Vorverkaufsfonds. Um neuen Risiken vorzubeugen, soll die Aufsicht über Vorverkaufsfonds streng kontrolliert und Vorschriften zur Aufsicht über Vorverkaufsfonds hinzugefügt werden. Artikel 17 der „Maßnahmen“: „Die zuständigen Abteilungen für Wohnungsbau und Stadt-Land-Entwicklung sollten die Überwachung der Erlöse aus dem Vorverkauf von Gewerbewohnungen verstärken und sicherstellen, dass die Erlöse aus dem Vorverkauf von Gewerbewohnungen für relevante Zwecke verwendet werden.“ Projektbau in Übereinstimmung mit dem Gesetz. Im Bau befindliche Gewerbeimmobilien, für die kein Vorverkaufslizenzzertifikat für Gewerbeimmobilien vorliegt, dürfen von den Buchern keine Gebühren verlangen.“
