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Huawei verklagt MediaTek: Der Patentkrieg entbrennt erneut, wer wird die Landschaft der 5G-Chipindustrie bestimmen

2024-07-24

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Autor |. Blue Blood Research and Creation Group

Quelle |. Blue Blood Research (lanxueyanjiu)

Mitten im Sommer brach plötzlich der Patentkrieg aus, als Huawei gegen MediaTek klagte und die Branche in aller Stille veränderte.

——Blaue Blutinschrift

Der Patentkrieg nimmt wieder zu. Wer ist der endgültige Gewinner im Spiel zwischen Huawei und MediaTek? Ein Patentstreit hat zu Änderungen im Patentlizenzmodell der globalen Smartphone-Industrie geführt.

Wenn Sie sich dafür entscheiden, ein starker Spieler zu werden, müssen Sie sich natürlich einem endlosen Strom von „Wettbewerben“ und „PKs“ stellen. Nur so kann kein Unternehmen „Angst vor Ärger“ haben. "

Am 19. Juli 2024, als das Morgenlicht zu leuchten begann, wirkte eine Ankündigung der Taiwan Stock Exchange wie ein Kieselstein, der in einen ruhigen See geworfen wurde, und verursachte Wellen in alle Richtungen. MediaTek gab als Reaktion auf Gerüchte, dass „Huawei eine Patentklage im Zusammenhang mit mobiler Kommunikationstechnologie eingereicht hat“, eine Klarstellungsmitteilung heraus und erklärte, dass die Klage keine wesentlichen Auswirkungen auf das Unternehmen haben werde und dass der Fall in das Gerichtsverfahren eingetreten sei und keine Stellungnahme abgegeben werde.

Diese Klage ist nur ein Aspekt des Patentkriegs zwischen Technologiegiganten, und was dahinter steckt, ist eine tiefgreifende Änderung im Patentlizenzierungsmodell der Branche.

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Der Patentkrieg zwischen Huawei und MediaTek tobt erneut

Ist es ein Interessenspiel oder ein Auftakt zu technologischer Innovation?

Hinter dieser scheinbar plötzlichen Klage steckt in Wirklichkeit das Scheitern einer langwierigen Verhandlung. Eine Person aus dem Umfeld von MediaTek gab bekannt, dass die beiden Parteien bereits vor zwei oder drei Jahren Meinungsverschiedenheiten über die Frage der Patentgebühren hatten, die Verhandlungen scheiterten jedoch bis vor Kurzem an Preisproblemen. Laut dieser Person stellte Huawei aufgrund des Terminalpreises entsprechende Anforderungen an MediaTek, MediaTek war jedoch intern der Ansicht, dass dieser Preis zu hoch und inakzeptabel sei.

Das gemunkelte Patent dürfte involviert sein5G(oder einschließlich 4G, 3G usw.) zellulare Mobilkommunikationstechnologie.

Dieser Rechtsstreit zwischen Huawei und MediaTek unterscheidet sich von der Vergangenheit. Huawei, der Patentinhaber der Klage, zeigte mit dem Finger auf die Chiphersteller und nicht auf die Hersteller von Mobiltelefonendgeräten. Diese Änderung kann das bestehende Patentlizenzierungsmodell untergraben. Das Branchenmedium „Corporate Patent Observer“ ist der Ansicht, dass der Druck auf Mobiltelefon-OEM-Hersteller, Patentlizenzgebühren auszugeben, für normale Verbraucher erheblich verringert wird, wenn das Lademodell in Zukunft auf die „Komponentenebene“ übertragen werden kann wird auf einige wenige in der Lieferkette verlagert, um sich mit wichtigen Patentgebührenproblemen zu befassen. Mit diesem Modell wird erwartet, dass die Ausgaben der Verbraucher für Mobiltelefone weiter sinken.

Huawei schweigt sich jedoch zu den Einzelheiten dieser Klage aus. Ob die Klage zwischen Huawei und MediaTek das Patentmodell selbst betrifft, muss noch weiter geklärt und offengelegt werden. Aus Huaweis bisheriger Haltung gegenüber dem Patentgebührenmodell geht hervor, dass es zwei Hauptwege der globalen Patentlizenzierung befürwortet: Der eine besteht darin, das Lizenzproblem zwischen den beiden Unternehmen durch bilaterale Lizenzierung zu lösen, der andere darin, eine „One-Stop“-Lizenzierung durchzuführen; durch Patentpoollizenz. Aus der Sicht der Tarife wurden auch zwei Methoden vorgeschlagen, der Einheitssatz und der Prozentsatz.

Im Rückblick auf die letzten Jahre sind die Kommunikationsgiganten mit der rasanten Weiterentwicklung der globalen 5G-Kommerzialisierung in ihrer Haltung gegenüber Patentgebühren immer direkter geworden. Der Patentkrieg ist kein Geheimspiel mehr, sondern ein direkter kommerzieller Wettbewerb. Nicht lange nachdem der Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple abgeklungen war, starteten Ericsson und Nokia einen 5G-Patentstreitkrieg gegen Mobiltelefonhersteller auf der ganzen Welt. Ericsson reichte in mindestens sechs Gerichtsbarkeiten Patentverletzungsklagen gegen Apple ein, und die beiden Parteien einigten sich Ende 2022 auf eine Einigung. Ab 2021 hat Nokia Klagen gegen mehrere chinesische Hersteller in Großbritannien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Indien, Indonesien und anderen Regionen eingereicht und sich anschließend in diesem Jahr mit OPPO geeinigt.

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Patentkriege entbrennen

Wer ist für den 5G-Bereich verantwortlich?

Hinter Patentstreitigkeiten stecken jedoch vielfältige Risiken und Zwänge, denen die globale Regelung des geistigen Eigentums ausgesetzt ist. Die Branche beobachtet den Rechtsstreit zwischen Huawei und MediaTek mit großer Aufmerksamkeit. Ein wichtiger Grund ist, dass dadurch das aktuelle Patentlizenzierungsmodell der globalen Smartphone-Industrie verändert werden könnte.

Der vorangegangene Patentkrieg zwischen Apple und Qualcomm hat auch in der Branche für Aufsehen gesorgt. Apple hat versucht, das von Qualcomm dominierte Patentgebührenmodell in Frage zu stellen. Apple sagte in seiner Klage, dass Qualcomm sein Geschäft auf älteren, veralteten Standards aufgebaut habe, seine Position jedoch durch Exklusivitätstaktiken und exorbitante Patentgebühren gestärkt habe. Apple möchte Chips kaufen können, ohne einen Patentlizenzvertrag zu unterzeichnen, um zu vermeiden, dass Qualcomm einen Anteil an jedem verkauften iPhone zahlen muss.

Das bedeutet auch, dass ein Mobiltelefon neben der Bezahlung des Chips auch Lizenzgebühren für eine Vielzahl von Komponenten zahlen muss, die nichts mit Mobilfunk zu tun haben, etwa Panels und Speicher. Doch Qualcomm wies dies zurück und argumentierte, dass sein Geschäftsmodell vernünftig und notwendig sei.

Nach mehreren Klagen haben Qualcomm und Apple schließlich eine Einigung erzielt, das Patentgebührenmodell von Qualcomm hat sich jedoch nicht geändert. Branchenmedien glauben, dass der Schlüssel zur Fähigkeit von Qualcomm, dieses Geschäftsmodell aufrechtzuerhalten, darin besteht, dass es keine Lizenzen für Chiphersteller, sondern nur für Terminals öffnet, um die Anforderungen des Patentsystems an die „Erschöpfung der Rechte“ zu erfüllen.

Wie bereits erwähnt, basiert das Angebot von Huawei an MediaTek auf dem Preis des Terminals, MediaTek ist jedoch intern der Ansicht, dass dieser Preis zu hoch ist. Dies steht auch im Einklang mit Huaweis langjähriger Lizenzierungsstrategie, die darin besteht, Lizenzen an alle zu vergeben (License to all). Beispielsweise gab Huawei am 17. Juni 2022 bekannt, dass es eine Patentlizenzvereinbarung mit Nordic Semiconductor unterzeichnet hat, und stellte klar, dass Huawei Nordic und seinen Kunden eine Lizenz auf Komponentenebene für den Low-Power-Wide-Area-Mobilfunk-IoT-Standard gewährt hat wesentliche Patente.

Der Kern des Streits zwischen Huawei und MediaTek liegt jedoch im in der westlichen Gesellschaft umstrittenen Zugang zu allen Modellen und der Lizenz für alle Modelle. Nokia ist ein typisches Access-to-All-Modell, während Huawei ein typisches License-to-All-Modell ist. Dies ist die Frage der Lizenzhierarchie, die zwischen dem Lager des Patentinhabers und dem Lager des Implementierers liegt.

Das Lager der Rechteinhaber unterstützt im Allgemeinen das Modell „Access to all“ und ist der Ansicht, dass nicht alle Unternehmen SEP-Lizenzen benötigen, während das Lager der Implementierer auf dem „License to all“-Ansatz besteht. Dieser Wettbewerb ist in Europa besonders deutlich, vor allem weil Europa der Treffpunkt der Normungsarbeit ist. Im Juni 2019 veröffentlichten Unternehmen wie Nokia und IP Europe die „Lizenzierungsgrundsätze und -richtlinien für Standard-Essential-Patente für 5G und IoT“, während von Apple unterstützte Unternehmen wie ACT und FSA die „Kernprinzipien und -methoden für die Lizenzierung von Standard-Essential-Patenten“ veröffentlichten " 》. Die beiden Berichte spiegeln viele unterschiedliche Ansichten der beiden Lager wider, darunter Lizenzniveaus, Tarifberechnungsmethoden und Vertraulichkeitsvereinbarungen.

Aus der Klage zwischen Huawei und MediaTek geht hervor, dass Huawei nach der Umwandlung in einen Patentinhaber den besten Weg praktiziert hat, die Interessen des Patentinhabers und des Umsetzers auszugleichen. Allerdings dürfte dieser Ansatz auf Widerstand und Widerstand aus dem Lager der westlichen Patentinhaber stoßen. Es ist schwer zu sagen, wie die zukünftige Situation aussehen wird und ob Huawei im Alleingang Veränderungen in der Branche herbeiführen kann. Der Rauch des Patentkrieges hat sich nicht verzogen, und das Spiel zwischen Huawei und MediaTek könnte nur der Auftakt zu diesem Drama sein.

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Analyse der neuen „Reform“ von Huawei nach dem Patent:

Die Geschäftslogik dahinter und Branchenveränderungen

Wie bereits erwähnt, hat die Verlagerung von der traditionellen Erhebung von Lizenzgebühren von Endgeräteherstellern zu der Erhebung von Lizenzgebühren von vorgelagerten Chipherstellern zu einem Sprung bei der Ebene der Patentlizenzierung von der „Terminalebene“ zur „Komponentenebene“ geführt. Dieser Schritt stellt nicht nur die Verhandlungsmacht von Huawei auf die Probe , aber es hat auch potenzielle Auswirkungen auf die Patentlizenzökologie der gesamten Branche.

Die von Huawei angekündigte Patentlizenzrate ist wie ein Spiegel, der die Tiefe und Breite seines Patentlayouts widerspiegelt. 4G-Mobiltelefone kosten jeweils 1,5 US-Dollar, 5G-Mobiltelefone kosten jeweils 2,5 US-Dollar und Wi-Fi-6-Geräte kosten jeweils 0,5 US-Dollar ... Diese scheinbar unauffälligen Zahlen reichen aus, um das Gewinnverteilungsmuster der Branche durcheinander zu bringen. Laut einem Bericht des Marktforschungsunternehmens Omdia machen die Chips von MediaTek bis zu 29,2 % des weltweiten 5G-Smartphone-Marktes aus. Wenn Huawei Patentgebühren in dieser Höhe erhebt, könnten die Patentlizenzgebühren von MediaTek 800 Millionen US-Dollar pro Jahr übersteigen a Eine schwere finanzielle Belastung.

Ist es jedoch möglich, Patentlizenzgebühren auf der Grundlage von Terminalstandards zu erheben? Derzeit erheben Kommunikationsgiganten wie Qualcomm, Ericsson und Nokia Patentgebühren direkt von den Endgeräteherstellern und berechnen diese anteilig auf der Grundlage des Versandvolumens und der Spezifikationen der Kommunikationstechnologie. Wenn Huawei die Spielregeln ändert und die Chiphersteller direkt belastet, kann dies zwar den Prozess vereinfachen, aber auch zu Streitigkeiten über wiederholte Gebühren führen und die Interessen zwischen Terminalherstellern und Chipherstellern aus dem Gleichgewicht bringen.

Als Marktführer im Bereich mobiler Kommunikationschips ist MediaTek natürlich nicht bereit, so schnell nachzugeben. Es verfügt über eine reiche Anhäufung von Kommunikationspatenten und befasst sich nur mit Chipdesign, nicht mit Terminalprodukten. Es ist schwierig, die Regelung zu akzeptieren, Patentgebühren für nachgelagerte Kunden zu zahlen. Darüber hinaus müssen die Terminalprodukte von Huawei auch nach diesem Modell bezahlen, wenn sie MediaTek-Patente beinhalten. Beide Seiten sind gleichberechtigt.

Das Rad der Geschichte dreht sich weiter und Patentkriege sind nichts Neues. Bereits 2009 hat MediaTek eine Patentvereinbarung mit Qualcomm getroffen, die sich jedoch auf Produkte mit integrierten Schaltkreisen beschränkte und keine Terminalprodukte abdeckte. Außerdem kam es zu Streitigkeiten und Vergleichen über Patentlizenzen zwischen Huawei und Qualcomm, für die Huawei eine einmalige Patentgebühr von bis zu 1,8 Milliarden US-Dollar zahlte. Diese vergangenen Fälle liefern allesamt Lehren für den Patentkrieg zwischen Huawei und MediaTek.

Wenn sich das Patentgebührenmodell wirklich von Terminalherstellern zu Chipherstellern verlagern kann, können Terminalhersteller möglicherweise vorübergehend aufatmen und sich nicht mit den sukzessiven Bombardierungen großer Patenthersteller auseinandersetzen. Allerdings könnte der Kostendruck auf die Chiphersteller stark zunehmen und sie könnten die Kosten dennoch weitergeben, indem sie die Chipverkaufspreise erhöhen. Die Wolle wird schließlich von den Schafen kommen. Allerdings werden sich die beiden Seiten des Verhandlungstisches von Terminalherstellern und Patentherstellern mit klar definierten Stärken hin zu einem Wettbewerb zwischen gleichwertigen Kommunikationsgiganten verändern.

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Huawei ging vom Kauf von Patenten zum Verkauf von Patenten über

„Patente kosten viel Geld“!

Seit drei Jahren hat Huawei seine Patenteinnahmen weltweit kontinuierlich gesteigert. Auf einer Konferenz zum Thema geistiges Eigentum im vergangenen Jahr sagte Shen Hongfei, Vizepräsident der Rechtsabteilung von Huawei und Leiter der Abteilung für Großprojekte, dass die Patenteinnahmen von Huawei wichtige IKT-Standardtechnologien wie 5G, Wi-Fi6 und 4G darstellen. Er gab bekannt, dass Huaweis Einnahmen aus Patentlizenzen im Jahr 2022 etwa 560 Millionen US-Dollar betragen werden, was das zweite Jahr ist, in dem Huaweis Einnahmen aus Patentlizenzen die Ausgaben übersteigen. Die historischen kumulierten Lizenzgebührenaufwendungen von Huawei sind jedoch dreimal so hoch wie die kumulierten Einnahmen.

Als führendes Unternehmen im globalen Technologiebereich verfügt Huawei über ein bemerkenswertes Patentlayout, das sowohl breit als auch tiefgreifend ist. Mit Stand Ende 2023 hält Huawei weltweit mehr als 140.000 gültige autorisierte Patente, wobei 5G- und Wi-Fi6-Patente den weltweit größten Anteil ausmachen. Berichte des staatlichen Amtes für geistiges Eigentum und der Weltorganisation für geistiges Eigentum bestätigen die herausragenden Leistungen von Huawei im Patentbereich.

Die kontinuierlichen Investitionen von Huawei in Forschung und Entwicklung sind der Grundstein für seinen Aufstieg zum „großen Bruder“ des Patents. In den letzten zehn Jahren beliefen sich die kumulierten Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen von Huawei auf 1,11 Billionen Yuan, und die Forschungs- und Entwicklungskosten werden im Jahr 2023 23,4 % des Jahresumsatzes ausmachen.

Diese Beharrlichkeit und das Streben nach Innovation haben Huawei auf der globalen Patentbühne glänzen lassen.

Der Ausbau des Patentlizenzgeschäfts ist für Huawei eine wichtige Strategie, um auf Veränderungen im externen Umfeld zu reagieren und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Seit der Veröffentlichung des „Huawei Innovation and Intellectual Property White Paper 2020“ im Jahr 2021 hat Huawei fast 200 bilaterale Lizenzvereinbarungen unterzeichnet und mehr als 350 Unternehmen haben Huawei-Patentlizenzen über den Patentpool erhalten. Hinter diesem Zeugnis stehen Huaweis Respekt und Schutz der geistigen Eigentumsrechte und der aktive Aufbau eines Innovationsökosystems.

Von Apple und Samsung über OPPO und vivo, von Mercedes-Benz und BMW bis Amazon – die Patentlizenzpartner von Huawei sind in allen Gesellschaftsschichten auf der ganzen Welt verteilt. Diese Kooperationen haben Huawei nicht nur erhebliche Einnahmen aus Patentlizenzen beschert, sondern auch seine führende Position im globalen Bereich der Kommunikationstechnologie gefestigt. Nach Angaben der Rechtsabteilung von Huawei werden im Jahr 2023 weltweit mehr als 450 Millionen 5G-Mobiltelefone von Huawei lizenziert. Hinter dieser Zahl steht Huaweis enormer Beitrag zur Entwicklung der globalen Kommunikationsbranche.

Der Patentkrieg ist nicht nur ein Interessenspiel, sondern auch ein Wettbewerb der Technologie. Der Rechtsstreit zwischen Huawei und MediaTek ist möglicherweise nur ein Mikrokosmos des globalen Patentkriegs im Bereich der Kommunikationstechnologie. Aber es sind diese kleinen Konfrontationen und Spiele, die die gesamte Branche vorantreiben.

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Abschluss

Der Kampf um Patente bestimmt im Licht von Schwertern und Schatten die Lage des Landes. Jeder Händedruck und jede Konfrontation zwischen Technologiegiganten ist ein subtiler Richtungswechsel in der Branche.

Die Einzelheiten der Klage scheinen jedoch im Dunkeln zu liegen. Sowohl Huawei als auch MediaTek können nur auf der Grundlage von Hinweisen spekulieren und Rückschlüsse ziehen. Wer wird in diesem Patentnebel als Letzter lachen? Welche Auswirkungen wird dieser Streit auf die gesamte Branche haben? Noch ist nichts bekannt, aber es hat zweifellos für Aufsehen gesorgt.

Aus einer breiteren Perspektive betrachtet ist der Patentstreit zwischen Huawei und MediaTek nur ein Mikrokosmos des harten Wettbewerbs zwischen Technologiegiganten. Im Zuge der Globalisierung geht der Wettbewerb zwischen Unternehmen längst über den Rahmen von Produkten und Märkten hinaus und konzentriert sich stattdessen auf den Wettbewerb um Technologie und geistige Eigentumsrechte. In diesem Krieg ohne Schießpulver kann der Gewinn oder Verlust jedes Patents über die zukünftige Marktrichtung und den Besitz des Rederechts entscheiden.

Für Huawei und MediaTek geht es in diesem Patentkrieg nicht nur um unmittelbare Gewinne und Verluste, sondern auch um eine wichtige Weichenstellung für ihre zukünftige strategische Position. Sie wissen sehr gut, dass sie nur durch die Beherrschung von Kerntechnologien und geistigen Eigentumsrechten im harten Wettbewerb auf dem Markt unbesiegbar bleiben können. Obwohl dieser Streit grausam erscheint, ist er tatsächlich eine der treibenden Kräfte für die kontinuierliche Entwicklung beider Parteien und der gesamten Branche.