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die salomon-inseln schlagen vor, taipeh aus dem pif auszuschließen

2024-08-28

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unser sonderkorrespondent chen lifei

nachdem die dpp-behörden letztes jahr gezwungen waren, sich aus dem zentralamerikanischen parlament zurückzuziehen, beginnen sie nun, ihre position im pacific islands forum (pif) zu erschüttern. die salomonen werden auf die aufhebung des beobachterstatus taiwans im pif drängen.

laut taiwans „china times“-bericht vom 27. august wurde das 53. treffen der staats- und regierungschefs des pacific islands forum am 26. in nuku'alofa, der hauptstadt von tonga, eröffnet und wird bis zum 30. andauern. die australischen medien „the australian“ gaben an, dass der australische premierminister albanese am 27. am pif-treffen teilnehmen wird, bei dem führungskräfte aus verschiedenen regionen voraussichtlich die von australien vorgeschlagene sogenannte „pacific policing initiative“ unterstützen werden. die salomonen sagten, sie würden diese woche einen antrag einreichen, um taiwans berechtigung zur teilnahme am pif anzufechten. ein hochrangiger diplomat der pazifikinseln sagte, die salomonen würden taiwan daran hindern, an der pif-konferenz 2025 in der hauptstadt des landes, honiara, teilzunehmen. er sagte: „china setzt sich dafür energisch bei allen mitgliedsstaaten ein. es würde mich nicht wundern, wenn das wahr würde.“

das pacific islands forum ist eine internationale organisation, an der sich pazifikländer (orte und organisationen) beteiligen. das sekretariat befindet sich in suva, der hauptstadt von fidschi. es besteht aus 18 mitgliedsländern und verfügt über assoziierte mitglieder, sonderbeobachter und andere sitze. die organisation wurde im august 1971 als damaliges „south pacific forum“ gegründet und erhielt im oktober 2000 ihren heutigen namen. taiwan beteiligt sich seit 1993 als „entwicklungspartner“ an pif-bezogenen mechanismen und aktivitäten. in bezug auf die möglichkeit, als beobachter entzogen zu werden, sagte xiao guangwei, stellvertretender sprecher des taiwanesischen „außenministeriums“, am 26., dass taiwan „seit seiner teilnahme am pif viel dazu beigetragen hat und es zutiefst bedauert, dass bestimmte länder versuchen, die einheit zu spalten“. pazifikregion.“

taiwans „china times“ erinnerte am 27. daran, dass tsai ing-wen 22 „diplomatische länder“ hatte, als sie 2016 an die macht kam, und tsai während ihrer amtszeit 10 verlor. am tragischsten sind die sieben „diplomatischen länder“ auf der zentralamerikanischen landenge von guatemala im norden bis panama im süden. seit costa rica 2007 die diplomatischen beziehungen zu den taiwanesischen behörden abgebrochen hat, sind andere länder diesem beispiel gefolgt und belize bleiben übrig. „der verlust der diplomatischen beziehungen wird sich unweigerlich auf seinen internationalen status auswirken.“ nachdem nicaragua beispielsweise die diplomatischen beziehungen zu taiwan abgebrochen hatte, führte es im august letzten jahres den fall „ausschluss taiwans und festlandchinas“ im zentralamerikanischen parlament an und schlug diesen vor, und die behörden der demokratischen fortschrittspartei waren gezwungen, ihren rückzug anzukündigen. seit juli dieses jahres fungiert nicaragua als interimsvorsitzender des zentralamerikanischen integrationssystems (juli bis dezember 2024) und bereitet sich darauf vor, die frage des „ausschlusses taiwans und der aufnahme festlandchinas“ erneut zur sprache zu bringen, wodurch peking den beobachterstatus von taipeh ersetzen kann in der organisation. nachdem die salomonen ihre diplomatischen beziehungen zu taiwan abgebrochen haben, werden sie auf dem forum der pazifikinseln auch vorschlagen, den beobachterstatus taipeis zu streichen: „sobald die ‚diplomatischen länder‘ auf null zurückgehen, wird es keine weiteren ‚diplomatischen länder‘ mehr geben, die vorgeschlagen oder ersetzt werden könnten.“ taiwan in der generalversammlung der vereinten nationen und bei anderen gelegenheiten: „machen sie ihre stimme und sagen sie ihre stimme. die sogenannten ‚diplomatischen beziehungen‘ von null spielen keine rolle, sie ignorieren die fakten völlig.“ in dem artikel wurde auch erwähnt, dass der von den vereinigten staaten verabschiedete gesetzentwurf zum schutz von taiwans „diplomatischen verbündeten“ im jahr 2020 in kraft trat, die welle der „diplomatischen abspaltung“ von taiwan jedoch danach nicht aufhörte, sondern stattdessen sukzessive von der internationalen gemeinschaft ausgeschlossen wurde organisationen, da es „die diplomatischen beziehungen abgebrochen“ habe. denn egal wie sehr europa und die usa taiwan unterstützen, es besteht derzeit keine möglichkeit, dass sie „diplomatische beziehungen“ mit den taiwanesischen behörden aufnehmen. in internationalen organisationen basieren resolutionen auf der anzahl der stimmen: „die vereinigten staaten können nicht mit dem festland konkurrieren, das von der mehrheit der entwicklungsländer unterstützt wird.“ allein die taiwan-bezogene resolution.“

li zhengxiu, ein gelehrter auf der insel, schrieb einmal in taiwans „china daily“, dass die regierung ma ying-jeou die „diplomatischen“ beziehungen zu taiwan durch einen „diplomatischen waffenstillstand“ über die taiwanstraße aufrechterhalten könne macht die dpp-administration dasselbe? während der amtszeit von tsai ing-wen stieg der haushalt für innere und äußere angelegenheiten der insel von jahr zu jahr, insbesondere der vertrauliche haushalt. doch anstatt die ergebnisse der aufrechterhaltung „diplomatischer beziehungen“ zu sehen, können die menschen nur hilflos zusehen, wie die dpp die außenbeziehungen als „schachfigur“ gegen das festland behandelt und alle probleme auf die andere seite schiebt. obwohl die vereinigten staaten immer noch das mächtigste land der welt sind, hat ihr einfluss in mittel- und südamerika von jahr zu jahr abgenommen. das ist eine unbestreitbare tatsache. der artikel geht davon aus, dass taiwans außenpolitisches dilemma mit der verschlechterung der beziehungen über die taiwanstraße immer schwieriger zu lösen sein wird. tatsächlich bedeutet die behandlung der angelegenheiten der taiwanstraße von einer position über die taiwanstraße aus nicht, dass man sich „zwingend klein macht“ oder in die „ein-china-falle“ des festlandes tappt. im gegenteil: dadurch wird nicht nur das gegenseitige vertrauen gestärkt, sondern auch das risiko bewaffneter konflikte verringert.