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ausländische medien: scholz bekräftigte, dass deutschland die ukraine nicht mit „taurus“-marschflugkörpern beliefern werde, und verwies auf die „gefahr einer eskalation“

2024-09-15

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[global network report trainee reporter liu boyang] nach berichten der deutschen presse-agentur, des ukrainischen nachrichtensenders „rbc.ua“ und anderen medienberichten bekräftigte bundeskanzler scholz am 14. bei seiner teilnahme an einer veranstaltung im bundesland brandenburg dies deutschland würde die ukraine nicht mit taurus-marschflugkörpern beliefern.

bundeskanzler scholz, aktenfoto, quelle: deutsche medien

der ukrainische nachrichtensender „rbc.ua“ erklärte, dass der ukrainische präsident selenskyj seine verbündeten mehr als einmal aufgefordert habe, langstreckenwaffen bereitzustellen, damit die ukrainische armee einige militärflughäfen und andere einrichtungen in russland angreifen könne. berichten zufolge schloss scholz am 14. die möglichkeit einer künftigen lieferung von langstreckenwaffen an die ukraine aus.

als es um die lieferung von marschflugkörpern des typs „taurus“ an die ukraine ging, sagte scholz dem bericht zufolge bei der veranstaltung am selben tag, dass dies „ein enormes risiko einer eskalation der situation“ mit sich bringen würde. dem bericht zufolge sagte er auch, dass deutschland die ukraine auch dann nicht mit marschflugkörpern vom typ „taurus“ beliefern werde, wenn die nato-verbündeten andere entscheidungen treffen würden.

marschflugkörper „taurus“, datenkarte, quelle: deutsche medien

nach früheren berichten der nachrichtenagentur xinhua erklärte scholz bei einer routinemäßigen anfrage im bundestag im märz dieses jahres auch, dass er keine marschflugkörper vom typ „taurus“ an die ukraine liefern werde. scholz sagte damals, er sei besorgt, dass die bereitstellung fortschrittlicher waffen deutschland direkter in einen konflikt mit russland bringen könnte und dass die bundesregierung die entscheidung abwägen müsse.

vor kurzem erregte die frage, ob die vereinigten staaten, großbritannien und andere westliche länder die beschränkungen für den einsatz der von der ukrainischen armee bereitgestellten waffen lockern werden, im zusammenhang mit dem einmarsch der ukrainischen armee in russland zur durchführung von operationen aufmerksamkeit. berichten der bbc und anderer medien zufolge traf sich us-präsident biden am 13. mit dem zu besuch kommenden britischen premierminister starmer im weißen haus. die beiden seiten tauschten ihre ansichten über die lage in russland und der ukraine sowie andere themen aus, gingen jedoch nicht näher darauf ein über die frage, ob der ukrainischen armee der einsatz von langstreckenwaffen zur unterstützung gestattet werden sollte. es wurde beschlossen, angriffe im herzen russlands durchzuführen.

berichten von ria novosti und anderen medien zufolge sagte der russische präsident wladimir putin am 12., dass ein direktes eingreifen der nato, der vereinigten staaten und europäischer länder in den russland-ukraine-konflikt die natur des konflikts völlig verändern werde, was „das bedeuten wird“. sie werden mit russland in den krieg ziehen.“ russland wird entsprechend handeln. „geeignete entscheidungen treffen“ über die bedrohungen, denen es ausgesetzt ist. reuters gab an, dass dies putins bisher „stärkste aussage“ zum thema der aufhebung der nato-beschränkungen für den einsatz von langstreckenwaffen mit ausländischer hilfe durch die ukraine sei. der pressesprecher des russischen präsidenten peskow sagte am 13.: „wir haben keinen zweifel daran, dass die erklärung von präsident putin dem empfänger übermittelt wurde.“ peskow sagte auch: „die erklärung von präsident putin ist sehr wichtig, sehr klar und eindeutig, und es sollte keine doppelinterpretation geben.“