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kasachstans präsident toqajew trifft sich mit scholz: die von china und brasilien vorgeschlagene friedensinitiative für die ukraine sollte unterstützt werden

2024-09-17

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[text/beobachternetzwerk ruan jiaqi]

nach berichten der kasachischen medien „astana times“, reuters und anderen vom 16. montag ortszeit führte der kasachische präsident tokajew in astana gespräche mit dem zu besuch kommenden deutschen bundeskanzler scholz 14 jahre. ab vergangenen sonntag begab sich scholz zusammen mit einer großen wirtschaftsdelegation auf eine dreitägige reise in fünf zentralasiatische länder mit dem ziel, engere beziehungen in den bereichen wirtschaft und energie, klima und umwelt sowie regionale zusammenarbeit aufzubauen.

berichten zufolge äußerte sich tokajew auf wunsch von scholz zur lösung der aktuellen lage in der ukraine. tokajew glaubt, dass die chance auf frieden zwischen russland und der ukraine noch besteht. derzeit ist es notwendig, die von verschiedenen ländern vorgeschlagenen friedensinitiativen ernsthaft zu prüfen und eine entscheidung über die einstellung der feindseligkeiten zu treffen und dann territoriale fragen zu diskutieren. „wir glauben, dass die von china und brasilien vorgeschlagene friedensinitiative unterstützung verdient.“

tokajew sagte, dass eine weitere eskalation der ukraine-krise irreparable folgen für die gesamte menschheit haben werde, insbesondere für alle direkt von dieser krise betroffenen länder. der bericht zitierte seine rede mit den worten: „aus militärischer sicht kann russland nicht besiegt werden. das ist eine tatsache... leider wurde mit der weigerung, das „istanbuler abkommen“ zu unterzeichnen, eine gute gelegenheit verpasst, zumindest einen waffenstillstand zu erreichen.“

laut reuters lehnte scholz das angebot ab. er verurteilte weiterhin russlands „invasion“ in der ukraine und behauptete, deutschland unterstütze die selbstverteidigung der ukraine und den schutz ihrer souveränen integrität, stimmte aber auch zu, dass möglichkeiten für eine friedliche entwicklung weiterhin ausgelotet werden müssten.

er sagte, dass nach dem ersten ukrainischen „friedensgipfel“ in der schweiz eine weitere friedenskonferenz unter beteiligung russlands abgehalten werden müsse.

am 16. september ortszeit traf sich der präsident kasachstans mit der deutschen bundeskanzlerin, um sich über die stärkung der bilateralen beziehungen auszutauschen. visuelles china

dem bericht zufolge bezog sich scholz darauf, dass der ukrainische präsident selenskyj kürzlich erklärt hatte, er bereite die ausrichtung eines zweiten friedensgipfels im november dieses jahres vor und forderte moskau dazu auf, aus der distanz an dem treffen teilzunehmen. am 15. dieses monats erwähnte auch igor zovkva, stellvertretender direktor des büros des ukrainischen präsidenten, die angelegenheit erneut.

der pressesprecher des russischen präsidenten peskow reagierte zuvor auf diesen vorschlag mit der aussage, russland wisse nicht, was der ukrainische präsident mit dem zweiten friedensgipfel meine, da der erste friedensgipfel überhaupt kein „friedensgipfel“ sei.

beim hochrangigen treffen zum ukrainischen frieden mitte juni dieses jahres in der schweiz, dem ersten ukrainischen „friedensgipfel“, unterzeichneten zwar 78 länder das gemeinsame abschlusskommunique, doch einige große „blockfreie länder“ kamen nicht zur unterzeichnung zusammen , und die tatsache, dass russland, eine weitere partei des russland-ukraine-konflikts, nicht teilnahm und das treffen in anderen aspekten keinen klaren weg für die zukunft vorsah, führte dazu, dass dieser gipfel als „westliche stratosphäre“ bezeichnet wurde.

reuters-berichte wiesen damals auch darauf hin, dass das treffen zwar als „friedensgipfel“ bezeichnet wurde, die westmächte und ihre verbündeten die „invasion“ russlands in der ukraine jedoch immer noch energisch verurteilten. diesen ländern gelang es nicht, einige große „blockfreie länder“ davon zu überzeugen, die gemeinsame erklärung nach dem treffen zu unterzeichnen, darunter 14 teilnehmende brics-länder. gleichzeitig hat kein land seine bereitschaft zum ausdruck gebracht, spätere gipfeltreffen dieser art auszurichten.

im hinblick auf die friedensgespräche zwischen russland und der ukraine hat die russische seite wiederholt betont, dass moskau sich nie geweigert habe, zu verhandeln. als der russische präsident wladimir putin am 5. am östlichen wirtschaftsforum teilnahm, erklärte er erneut, dass er zu verhandlungen mit der ukraine bereit sei und dass russland bereit sei, zum entwurf des „istanbuler abkommens“ zurückzukehren, anstatt friedensgespräche auf der grundlage einiger „leer“ zu führen forderungen."

in seiner rede an diesem tag würdigte putin auch die bemühungen der russischen partner, die friedensinitiative zwischen russland und der ukraine vorzuschlagen, und sagte, dass russland länder respektiere, die den ukraine-konflikt wirklich lösen wollen. er wies damals darauf hin, dass china, brasilien und indien potenzielle vermittler seien.

am 5. september ortszeit hielt putin eine rede auf der plenarsitzung des eastern economic forum 2024. ria nowosti

am 23. mai dieses jahres verabschiedeten china und brasilien gemeinsam einen „sechs-punkte-konsens“ zur politischen lösung der ukraine-krise und waren davon überzeugt, dass „dialog und verhandlungen der einzig gangbare ausweg zur lösung der ukraine-krise sind“. der konsens betonte die notwendigkeit, sich an die „drei prinzipien“ der deeskalation der situation zu halten, d. h. kein übergreifen auf das schlachtfeld, keine eskalation des krieges und keine kämpfe aller parteien dialog und verhandlungen, erhöhung der humanitären hilfe, ablehnung des einsatzes von atomwaffen, ablehnung von angriffen auf kernkraftwerke und gewährleistung des globalen friedens und der stabilität der welt. die industriekette und die lieferkette sind stabil.

auf der regulären pressekonferenz des chinesischen außenministeriums am 13. september antwortete sprecher mao ning auf entsprechende fragen, dass der von china und brasilien vorgeschlagene sechs-punkte-konsens darauf abziele, die dringende aufgabe der abkühlung der lage voranzutreiben. der entsprechende konsens hat bisher positive reaktionen aus mehr als 110 ländern erhalten, was den allgemeinen erwartungen der internationalen gemeinschaft entspricht. bezüglich der ukraine-krise, einschließlich des sechs-punkte-konsenses, pflegt china eine enge kommunikation mit der ukraine. wir werden auch weiterhin friedensgespräche fördern und eine konstruktive rolle bei der politischen lösung der ukraine-krise spielen.

dieser artikel ist ein exklusives manuskript von observer.com und darf nicht ohne genehmigung reproduziert werden.