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es kam zu einem harten kampf, musk, 24 millionen yuan wurden beschlagnahmt

2024-09-14

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der reporter erfuhr vom brasilianischen obersten gerichtshof, dass das gericht die beschlagnahmung von 18,35 millionen reais (ca. 24 millionen yuan) aus den brasilianischen niederlassungen zweier unternehmen im besitz von musk angeordnet hat. musk hingegen bleibt hart.

oberster gerichtshof brasiliens: geldstrafe + entsperrung

es wird davon ausgegangen, dass richter alexandre de moraes die beschlagnahmung von 18,35 millionen real von der social-media-plattform „x“, die musk gehört oder von musk kontrolliert wird, und der brasilianischen niederlassung des satelliten-breitband-netzwerkdienstleisters „starlink“ er (ca. 24 millionen yuan) angeordnet hat. , pflegte, die strafe vollständig zu bezahlen. unter ihnen wurde gegen das brasilianische unternehmen „x“ eine geldstrafe von 7,2821 millionen real und gegen das brasilianische unternehmen „starlink“ eine geldstrafe von 11,0679 millionen real verhängt.

es wird berichtet, dass nach der beschlagnahmung der oben genannten gelder die bankkonten der beiden unternehmen freigegeben wurden. allerdings bleibt social media „x“ in brasilien weiterhin gesperrt.

am 30. august entschied der oberste gerichtshof brasiliens, die dienste von „x“ im land auszusetzen, weil die plattform keinen gesetzlichen vertreter in brasilien ernennen konnte. brasiliens richter am obersten gerichtshof de morais ordnete außerdem an, dass die plattform „x“ unbezahlte geldstrafen zahlen müsse. der grund für die geldbuße war, dass die plattform „x“ der gerichtlichen anordnung nicht nachgekommen sei und konten nicht gelöscht habe, bei denen angenommen wurde, dass sie gegen das gesetz verstoßen, falsche informationen verbreitet usw. nachdem sich „x“ weigerte, die geldstrafe zu zahlen und einen gesetzlichen vertreter zu ernennen, ordnete richter de morais das einfrieren der bankkonten von „x“ und „starlink“ in brasilien an.

am 12. september teilten zwei finanzinstitute, citibank sa und itaú unibanco sa, dem obersten gerichtshof brasiliens mit, dass sie den entscheidungen vollständig nachgekommen seien und überweisungen auf das konto der bundesregierung bei einer brasilianischen bank vorgenommen hätten. nachdem der geschuldete betrag vollständig beglichen war, stellte der richter fest, dass keine notwendigkeit mehr bestehe, die bankkonten einzufrieren, und ordnete die sofortige freigabe der bankkonten/finanzanlagen, kraftfahrzeuge und immobilien der oben genannten unternehmen an.

musk vertritt eine harte haltung

musk und seine unternehmen sagten, die handlungen von demorais seien „illegal“ und sein gerichtsbeschluss sei ohne ordnungsgemäßes verfahren erlassen worden. „x“ und „spacex“ reagierten am freitag nicht sofort auf anfragen nach kommentaren.

die brasilianische nachrichtenagentur uol berichtete anfang des monats, dass de moraes musk angewiesen habe, mehrere konten bei „x“ zu sperren, die an drohungen gegen die bundespolizei gegen den ehemaligen rechten brasilianischen präsidenten jair bolsonaro beteiligt waren.

bolsonaro wird vorgeworfen, am 8. januar in brasilien unruhen angestiftet und versucht zu haben, dort einen putsch durchzuführen.

musk ist ein unterstützer von bolsonaro, auch weil der ehemalige brasilianische präsident seinen unternehmen die erlaubnis erteilt hat, im land tätig zu sein.