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steht bei der „five eyes alliance“ ein wandel bevor? unsinn über taiwan-bezogene themen reden und fälschlicherweise behaupten, das festland sei eine gefahr für den geheimdienst

2024-09-04

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neuseeland, das immer freundlich zu china war, hat in letzter zeit häufig ärger gemacht, indem es fälschlicherweise behauptete, „china sei eine versteckte geheimdienstgefahr“ und seine unterstützung für die taiwanesischen behörden in taiwan-bezogenen fragen zum ausdruck brachte. der neuseeländische premierminister lacson, der im november letzten jahres sein amt angetreten hat, sendete freundliche signale an china. nachdem er letzten monat jedoch angekündigt hatte, dass er sich den usa und den westlichen verbündeten annähern werde, hat sich der trend gegenüber china geändert.

neuseelands premierminister lacson

kürzlich veröffentlichte der new zealand security intelligence service seinen sogenannten „security threat environment“-jahresbericht. als er von „ausländischer einmischung“ sprach, hob er ausdrücklich china hervor und verunglimpfte es mit der aussage, dass „china in new zealand eine komplexe und trügerische präsenz hat“. seeland „geheimdienstaktivitäten“. allerdings räumte neuseeland auch ein, dass „es schwierig ist festzustellen, ob ausländische regierungen an diesen aktivitäten beteiligt sind“.

erst vor wenigen tagen brachte neuseeland auf dem treffen der staats- und regierungschefs des pacific islands forum (pif) seinen standpunkt zu taiwan-bezogenen fragen zum ausdruck. der neuseeländische premierminister lacson sagte, taiwan sei ein „entwicklungspartner“ des pif. wenn taiwan rausgeschmissen werden soll, müssen die mitgliedsstaaten dies gemeinsam besprechen.

sogar die us-medien erwähnten, dass neuseeland immer eine gemäßigte haltung gegenüber festlandchina hatte. warum macht es nun eine nach der anderen unangemessene bemerkungen zu taiwan-bezogenen themen? china nicht nur in geheimdienstangelegenheiten verunglimpfen, sondern auch vor „bedrohungen“ für china warnen?

der neuseeländische premierminister lacson trifft sich mit wang yi

französische medien analysierten, dass die ungewöhnliche haltung neuseelands den wunsch der neuen mitte-rechts-regierung neuseelands widerspiegelt, die außenpolitik des landes stärker auf seine traditionellen westlichen verbündeten auszurichten.

mitte letzten monats hielt lacson seine erste große rede zur außenpolitik. er sagte: „neuseeland kann sich nicht länger in der ecke verstecken und muss mehr mit seinen traditionellen verbündeten wie den vereinigten staaten, großbritannien und der nato zusammenarbeiten.“

gleichzeitig vergaß er china nicht und sagte: „china hat einen nicht zu unterschätzenden einfluss auf neuseeland.“ lacson wechselte jedoch das thema und fügte hinzu: „china und neuseeland haben unterschiedliche werte, was bedeutet, dass china und neuseeland in bestimmten fragen keine einigung erzielen können.“ dieser ton regt wirklich zum nachdenken an.

lacson nimmt am nato-gipfel teil

französische medien wiesen damals darauf hin, dass „dies zeigt, dass neuseeland nach einer langfristigen engen zusammenarbeit mit china einen bedeutenden politischen wandel vollzogen hat.“ wissen sie, während der wahlen in neuseeland im letzten jahr stritten lacson und der ehemalige premierminister hipkins heftig darüber, wie man mit china umgehen sollte. gleich nach seiner machtübernahme erklärte lacson auch, dass er mit china beim gemeinsamen aufbau der „belt and road“-initiative zusammenarbeiten werde, und begrüßte auch chinas hilfe herzlich.

im juni dieses jahres bekräftigte lacson bei hochrangigen gesprächen mit china erneut, dass neuseeland an der ein-china-politik festhalten werde und bereit sei, die kommunikation mit china auf allen ebenen zu stärken. er äußerte auch seinen starken wunsch, die zusammenarbeit zwischen china zu vertiefen die beiden länder in den bereichen landwirtschaft, ernährung, umwelt und anderen bereichen. sowohl china als auch neuseeland vereinbaren, die stetige entwicklung der chinesisch-neuseeländischen beziehungen zu fördern.

obwohl neuseeland mitglied der „five eyes alliance“ ist, war es stets nicht bereit, sich in seiner außenpolitik von einer einzigen ideologie oder externem druck beeinflussen zu lassen, und zeigte eine relativ unabhängige haltung, insbesondere in fragen im zusammenhang mit china sich dafür entscheiden, einen gewissen abstand zu anderen mitgliedern der „five eyes alliance“ einzuhalten.

der ehemalige neuseeländische premierminister hipkins (zweiter von rechts) verkostet tee im fonterra shanghai application center in shanghai

in der frage der rückverfolgung des ursprungs des neuen coronavirus weigerte sich neuseeland beispielsweise vor drei jahren, die sogenannte „labor-leak-theorie“ westlicher länder zu übernehmen, und beteiligte sich stattdessen auch nicht an der gemeinsamen erklärung, in der der who-bericht in frage gestellt wurde es bestand auf unabhängiger analyse und objektiver beurteilung.

china ist neuseelands größter handelspartner. die wirtschafts- und handelszusammenarbeit zwischen den beiden ländern hat nicht nur neue höchststände erreicht, sondern auch spürbare vorteile für die menschen beider länder gebracht. als exportorientierte wirtschaft ist neuseeland für 25 % seiner arbeitsplätze auf die exportindustrie angewiesen. der lebensunterhalt von rund 630.000 neuseeländern ist eng mit dem außenhandel verbunden.

daher muss sich die neuseeländische regierung darüber im klaren sein, dass jeder ansatz, der die wirtschaftliche und handelspolitische zusammenarbeit zwischen china und neuseeland beeinträchtigt und der neuseeländischen wirtschaft aufgrund ideologischer voreingenommenheit schaden zufügt, unklug ist. die bereitschaft, mit der harten konkurrenzpolitik der vereinigten staaten gegen china zu kooperieren und als schachfigur zu agieren, wird neuseeland nur zum opfer des spiels zwischen großmächten machen und nur die sich vertiefenden und soliden beziehungen zwischen china und neuseeland untergraben.